Anonymous - Was ist ACTA?
http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw
http://www.youtube.com/watch?v=citzRjwk-sQ
"Keinem ist bewusst, was ACTA bedeutet."
Nach der Unterzeichnung des ACTA-Abkommens wird in Polen und Österreich heftig protestiert. Warum nicht in Deutschland? Ein Gespräch mit Markus Beckedahl, Gründer des Blogs netzpolitik.org.
http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anze ... A-bedeutet
ACTA Anger: Polish protests grow into anti-govt rage
http://www.youtube.com/watch?v=jrdNKcUpJPg
Avaaz Petition:
http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/
Das schlimme an ACTA ist, wie es überhaupt zustande gekommen ist. Es wurde im Geheimen ausgehandelt, an nationalen Parlamenten vorbei, ohne Rücksicht auf einen demokratischen Vernehmlassungsprozess. Der EU-Berichterstatter für ACTA, Kader Arif, hat deutliche ablehnende Worte dazu gefunden und ist deshalb auch aus Empörung zurückgetreten. Er sagte:
"Ich möchte den gesamten Prozess auf deutlichte Art verurteilen, der zur Unterzeichnung dieses Abkommens geführt hat: Keine Einbeziehung der zivilen Gesellschaftsorganisationen, ein Mangel an Transparenz von Beginn an der Verhandlungen, ein wiederholtes Verzögern der Unterzeichnung des Textes ohne Angabe einer Erklärung, Ausklammerung der Forderungen des EU-Parlaments, die mehrmals in der Versammlung geäussert wurden.
Als Berichterstatter über diesen Text bin ich mit noch nie gesehenen Manövern vom rechten Flügel des Parlaments konfrontiert worden, um einen eiligen Abschluss durchzudrücken, bevor die öffentliche Meinung alarmiert werden konnte, wodurch das Parlament das Recht auf Meinungsäusserung entzogen wurde und auch das zur Verfügung stehende Werkzeug, um 'legitimen Forderungen' der Bürger einzubringen.
Jeder weiss das ACTA-Abkommen ist problematisch, ob es um die Auswirkung auf unsere Freiheiten geht, die Art wie es die Internet-Provider haftbar macht, die Konsequenzen die es auf die Hersteller von Generika-Medikamenten hat, oder wie wenig Schutz es unserer geographischen Situation gibt.
Dieses Abkommen wird erhebliche Konsequenzen auf das Leben unserer Bürger haben und trotzdem wird alles getan um das Europäische Parlament daran zu hindern etwas dazu zu sagen. Darum möchte ich heute, in dem ich diesen Bericht für den ich verantworlich bin veröffentliche, ein starkes Signal aussenden und die Öffentlichkeit über diese unakzeptable Situation warnen. Ich werde nicht an dieser Maskerade teilnehmen."