Inode verzögert Kündigung wegen Produktwechsel

[gonte]

Hallo,

Ich habe im Rahmen der ADSL-Umstellungen Anfang November bei Inode eine Dienständerung beantrag. Ich habs per Email versucht, dann zweimal per Fax und mehrfach telefonisch beim Support. Die Faxe wurden nicht aufgefunden und der Support wusste von überhaupt nichts. Sie waren zwar alle immer sehr höflich, aber man hat schon gemerkt, dass es ihnen nicht unbedingt am Herzen gelegen hat mir weiterzuhelfen.

Letztendlich ist mein Fax aber dann doch aufgetaucht und die Änderung wurde von inode bei der TA eingeleitet. Doch nach mehreren Wochen der Wartezeit und meinen unzähligen Kontaktversuchen reichts mir einfach.

Also habe ich inode meine Kündigung geschickt. Mir ist klar, dass ich die neue MVD von 3 Monaten einhalten muss wegen Produktwechsel.

Nun kommts aber: Da die TA den Produktwechsel noch nicht durchgeführt hat, wissen die bei inode noch nicht, ab wann die neue MVD startet. Deshalb weigert sich der Mitarbeiter meine Kündigung ins System einzugeben. Also können die mir auch nichts sagen, wann meine Kündigung inkraft tritt.

Ich finde das als Konsument ehrlich gesagt mehr als verwirrend und habe keine Ahnung, ob das zulässig ist. Kann mir hier einer von euch Auskunft dazu geben?

Danke.

[fagott1]

Hast du deine Kündigung gefaxt oder per Einschreiben geschickt ?
Per welchem Datum hast du gekündigt ?

Die Herstellungszeiten scheinen bei allen Providern echt lange zu sein und es wird erwartet, dass man teilweise bis 8 Wochen und mehr wartet - finde ich ehrlich gesagt eine Frechheit,
aber es scheint so üblich zu sein.

[gonte]

Kündigung erfolgte per Email und per Fax (mit Empfangsbestätigung). Die Kündigung haben sie auch erhalten, nur tragen sie diese nicht in ihr System ein (mit obiger Begründung).

Gekündigt habe ich mit "nächstmöglichem Termin".

[fagott1]

Noch einmal ein Fax schicken und deine genaue MVD verlangen.
Zusätzlich deine Kündigung nochmals bestätigen und von denen innerhalb
einer Frist eine Kündigungsbestätigung verlangen.
Bei Verstreichen der Frist die Regulierungsbehörde einschalten.

[gonte]

Die MVD hab ich verlangt. Ich werde das aber nochmal per Fax machen, wie du vorschlägst.

Die Frage, die mich aber interessiert ist, ob ein Internet-Provider (oder generell eine Firma) einem Konsumenten unter Berücksichtigung der oben genannten Umstände (Zulieferer TA) die Nennung der MVD bzw. nächstmöglichen Kündigungstermin verweigern darf?

[fagott1]

Kann ich mir nicht vorstellen ehrlich gesagt,dass sie das dürfen.
Aber ich kann mir gut vorstellen, dass sie es bei dir nicht wissen bzw. erst wissen,
wenn dein Fall bearbeitet wurde.

Wann wäre das Ende der MVD im kürzesten Fall ?

[gonte]

Da eine Stornierung des Produktwechsels anscheinend nicht mehr möglich ist, gelten 3 Monate. Da ich die Kündigung gestern übermittelt habe, wäre das meiner Meinung nach der 30. April 2008.

[fagott1]

OK, passt doch eh.
Bewahre dein Kündigungsschreiben einfach auf.


Ein erneutes Fax mit der Bitte um eine Kündigungsbestätigung kannst du ja
so in einer Woche noch einmal schicken.
Anscheinend hat dir der Mitarbeiter deine Kündigung ja bestätigt, aber
er weiss nicht genau ab wann es geht. Daher bist du mit 3 Monaten meiner Meinung nach
auf der sicheren Seite.

[gonte]

Danke für deine Antwort!

Ich hoffe, nur dass inode es schafft die Umstellung innerhalb der nächsten 3 Wochen bis Ende Jänner durchzubringen, weil dann ändert sich für mich nichts.

Aber aus reinem Interesse frage ich nochmal nach (selbst auf die Gefahr hin zu nerven):

Darf ein Internet-Provider (oder generell eine Firma) einem Konsumenten unter Berücksichtigung der oben genannten Umstände (Zulieferer TA) die Nennung der MVD bzw. nächstmöglichen Kündigungstermin verweigern? Kann das hier jemand mit Sicherheit sagen?

Oder kennt jemand ein Forum für solche Rechtsfragen? Ich habe jetzt auf die Schnelle nix bei Google gefunden, das für .at gilt.

[fagott1]

Konsumentenschutz kannst du anrufen oder mailen,
habe ich auch schon gemacht und die kennen sich auch aus.

[ykä]

Hi,

in den Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen UPC Austria (inode) die ja meiner Auffassung nach ein Vertragsbestandteil sind, steht zu lesen

Serviceübergabe
Die Bereitstellung der Dienstleistung erfolgt, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist,
innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsabschluss bzw. 4 Wochen ab dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde
alle ihm obliegenden technischen und sonstigen Voraussetzungen geschaffen hat. Insbesondere kann
die Frist erst zu laufen beginnen, wenn der Kunde alle für Vertragsabschluss und –durchführung
nötigen Daten (z.B. Anschlussbesitzer) UPC Austria bekannt gegeben hat.

Meine Sichtweise wäre daher an Deiner Stelle dass Du mit der Dienständerung einen Vertragsabschluss mit neuer MVD eingegangen bist und alle Voraussetzungen Deinerseits geschaffen waren,

UPC hat jedoch nach Deinen Erzählungen ihren Teil des Vertrages nicht eingehalten (Herstellung wurde nicht innerhalb von 4 Wochen durchgeführt) woraufhin Du ausserordentlich kündigen kannst.
Mal sehen was sie dann sagen...

Ykä

[gonte]

Laut aktueller AGB:

§ 6 Leistungsfristen und Leistungsumfang

(2) Bei Leistungsverzögerungen, die nicht von UPC zu vertreten sind und nur
vorübergehend auftreten, wie insbesondere bei Störungen oder Ausfällen von
Kommunikationsnetzen, höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen oder nicht
vorhersehbarem Ausbleiben von Lieferungen durch Lieferanten, verlängern sich die
Leistungsfristen um den die Dauer des Bestehens dieser Verzögerung entsprechenden
Zeitraum.

Ist die Frage, was hier zutrifft.

[ykä]

,
Oder kennt jemand ein Forum für solche Rechtsfragen? Ich habe jetzt auf die Schnelle nix bei Google gefunden, das für .at gilt.

Ja, die usenet group: at.gesellschaft.recht

Interessant wäre zu klären:
Gibt es einen gültigen Vertrag zwischen Dir und UPC?
Wenn ja, dann beginnt doch ab Vertragsabschluss die MVD?
Wenn nein, (da sie Deine Bestellung vielleicht nicht angenommen haben) gibt es keinen Vertrag und auch keine MVD und Du kannst vielleicht Deine Bestellung stornieren?

Ykä

[xxxforce]

Bei mir war es vollkommen gleich, Mitte November Downgrade beantragt, bis ende dez, noch nichts passiert,

am 25. DEZ schriftlich per 31.01 gekündigt unter Berufung auf die Service-Klausel

Die Bereitstellung der Dienstleistung erfolgt, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsabschluss bzw. 4 Wochen ab dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde alle ihm obliegenden technischen und sonstigen Voraussetzungen geschaffen hat. Insbesondere kann die Frist erst zu laufen beginnen, wenn der Kunde alle für Vertragsabschluss und –durchführung nötigen Daten (z.B. Anschlussbesitzer) UPC Austria bekannt gegeben hat.

Heute Nachgefragt, Kündigung ist angekommten, akzeptiert und eingetragen! daher ab 1.02 Bye-Bye Inode

[gonte]

Vielen Dank für diese Informationen!

Ich werde also eine neue Kündigung mit Berufung auf diese Klausel schicken.