Handymastensteuer fix!

[Tempestas]

Hallo Roro,

sorry ,... wusste nicht das dies eine Abgabe und keine Steuer ist. Passt aber zu der Kreativität in dem Bereich

[Earny]

Na wenns nur eine Abgabe ist. ist ja eh alles gut!
Und ich Hirni habs für eine Steuer gehalten.....

[Benji]

ja bin trotzdem skeptisch weil die HAndybetreiber das widerum auf ihre kunden abwältzen

[hardliner]

Es handelt sich in diesem Fall um eine "Lenkungsabgabe" (Kein Mast = keine Abgabe) die aber die Kompetenz der Länder überschreitet. Mobilfunk fällt nun mal unter die Kompetenz des entsprechenden Ministeriums! In diesem Fall Infrastruktur und Verkehr!
Im TV-Interview hat selbst der Korinek, seines Zeichens VfGH-Präsident, diese "Abgabe" in der derzeitigen Form als verfassungswidrig in mehreren Punkten bezeichnet. Auch die Besteuerung leerstehender Wohnungen (Belegungsabgabe) durch die Stadt Wien wurde vom VfGH aus dem gleichen Grund (Kompetenzüberschreitung) gekippt!
Dass diese Wegelagerer-Maut gekippt wird, steht ausser Frage. Die Frage ist nur, wann der alternde, demente Provinz-Metternich dies einsieht. Denn zur "rechtmässigen Sistierung" dieses Gesetzes bedarf es eines Landtagsbeschlusses. Bis dahin "darf" diese Abgabe weiterhin eingehoben werden, auch wenn sie gegen die Verfassung (EU oder Österreich) verstösst!
Da dieser jähzornige und altersstarrsinnige Provinz-Metternich vernünftigen Argumenten unzugänglich ist, wird es wohl auf ein Amtsenthebungsverfahren hinauslaufen, wenn bei einem negativen Bescheid durch den VfGh der Landtag diese Abgabe nicht aufhebt!
Vor allen seine letzten verbalen Ausflüsse und Rundumschläge zeigen, dass es diesem Provinz-Diktator nur um persönlichen Neid geht. Er kann es einfach nicht ertragen, dass jemand ehrlichen Profit macht, während er unfähig ist, das Land ökonomisch zu "regieren". Ihm geht es nur darum einen Teil des Kuchens (Profit) zu bekommen ohne auch nur dafür den Finger krumm zu machen. Die Mobilfunker sind da nur der Anfang. Es werden sicher noch andere florierende Branchen durch diesen Diktator zur Kasse gebeten werden.
Wie gesagt, alles in allem ein sehr trauriges und beschämendes Kapitel der österr. Poltik!

H.

[Earny]

ja bin trotzdem skeptisch weil die HAndybetreiber das widerum auf ihre kunden abwältzen

Lieber Benji! Ich hab das ironisch gemeint (Abgabe oder Steuer is Jacke wie Hose...zoin miaß ma, des is gwiss)

[hardliner]

ja bin trotzdem skeptisch weil die HAndybetreiber das widerum auf ihre kunden abwältzen

Lieber Benji! Ich hab das ironisch gemeint (Abgabe oder Steuer is Jacke wie Hose...zoin miaß ma, des is gwiss)

Stimmt!
Und das begreift dieser altersstarrsinnige Diktator einfach nicht! Er hofft damit die Gewinne der Mobilfunker abzuschöpfen, vergißt aber dabei, dass selbige die Kosten sofort auf den Endverbraucher umlegen werden.
Mir ist es immer noch ein Rätsel, wie man mit diesem IQ Landeshauptmann werden konnte.
H.

[knuddi]

Mir ist es immer noch ein Rätsel, wie man mit diesem IQ Landeshauptmann werden konnte.
H.

hätte er mehr, so wär ers jo nit

[Benji]

ja bin trotzdem skeptisch weil die HAndybetreiber das widerum auf ihre kunden abwältzen

Lieber Benji! Ich hab das ironisch gemeint (Abgabe oder Steuer is Jacke wie Hose...zoin miaß ma, des is gwiss)

Stimmt!
Und das begreift dieser altersstarrsinnige Diktator einfach nicht! Er hofft damit die Gewinne der Mobilfunker abzuschöpfen, vergißt aber dabei, dass selbige die Kosten sofort auf den Endverbraucher umlegen werden.
Mir ist es immer noch ein Rätsel, wie man mit diesem IQ Landeshauptmann werden konnte.
H.

Mit eine IQ von ner wasserlacke kann man us President werden dann kann man auch LAndeshauptmann werden.

[Tempestas]

hätte er mehr, so wär ers jo nit

naja aber als böser Mensch (ob ich einer bin überlasse ich deiner Beurteilung) könnte man sagen, er ist es ja nicht apriori LH,.... bzw. schon immer gewesen,... auch er ist von mündigen Staatsbürgern gewählt worden

[hardliner]

hätte er mehr, so wär ers jo nit

naja aber als böser Mensch (ob ich einer bin überlasse ich deiner Beurteilung) könnte man sagen, er ist es ja nicht apriori LH,.... bzw. schon immer gewesen,... auch er ist von mündigen Staatsbürgern gewählt worden

Offenbar hat sich seine Krankheit (Altersdemenz) in den letzten Monaten stark verschlimmert!
H.

[knuddi]

hätte er mehr, so wär ers jo nit

naja aber als böser Mensch (ob ich einer bin überlasse ich deiner Beurteilung) könnte man sagen, er ist es ja nicht apriori LH,.... bzw. schon immer gewesen,... auch er ist von mündigen Staatsbürgern gewählt worden

jo des ganze hat einen sinn, wenn weniger telefoniert wird ....

zb: rettung, feuerwehr, etc. anrufen verringert die einwohnerzahl in nö

führt er dann eine friedhofsteuer ein um des wieder auszugleichen.

steuerbefreit werden ja nur politiker, die haben ein zu geringes einkommen

[Tempestas]

Offenbar hat sich seine Krankheit (Altersdemenz) in den letzten Monaten stark verschlimmert!
H.

oder sie ist sprunghaft mutiert und ist ansteckend geworden

Nein Spass beiseite: auf der anderen Seite, was gibts sonst noch für Alternativen, Lichtgestalten die sich anbieten würden? Mir fällt nicht wirklich jemand ein.

Wie weiter oben schon erwähnt sind alle gleich und wollen nur unser [glow=red]Bestes [/glow]-> Unser [glow=red]Geld[/glow]!!!

[Tempestas]

ist zwar auch off topic,

aber was mich mehr stört als diese Abgabe, ist das Wien mit NÖ nicht kann und umgekehrt. Was sich hier im Osten alles gegenseitig blockiert und sich den Weg verstellt ist unvorstellbar.

z.B.: die U1 geht bis nach Leopoldau, ok ist ja nichts Schlimmes.

Aber sie picken die Station an die Grossfeldsiedlung obwohl auf der anderen Seite in NÖ bei Gerasdorf noch a Platzl warat (hat aber wahrscheinlich scho einer gekauft um Reihenhäuser mit U1 Zugang zu bauen)

Is auch no ned so Schlimm. Schlimm wirds wenn aus NÖ nur eine einfache Strasse hinführt und die Leopoldauer für den Parkplatz dann Parkpickerl löhnen dürfen. Damit ist Wien nicht geholfen, der Verkehr nach Wien wird nicht weniger somit wem bringts was?

Aber was solls, sind ja eh wir zum ausbaden da

[hardliner]

Wieso? Der Häupl ist doch eh der Busenfreund vom Pröll!
Pröll will doch Bundeskanzler werden mit Häupl als Vize!
H.

[knuddi]

ist zwar auch off topic,

aber was mich mehr stört als diese Abgabe, ist das Wien mit NÖ nicht kann und umgekehrt. Was sich hier im Osten alles gegenseitig blockiert und sich den Weg verstellt ist unvorstellbar.

z.B.: die U1 geht bis nach Leopoldau, ok ist ja nichts Schlimmes.

Aber sie picken die Station an die Grossfeldsiedlung obwohl auf der anderen Seite in NÖ bei Gerasdorf noch a Platzl warat (hat aber wahrscheinlich scho einer gekauft um Reihenhäuser mit U1 Zugang zu bauen)

Is auch no ned so Schlimm. Schlimm wirds wenn aus NÖ nur eine einfache Strasse hinführt und die Leopoldauer für den Parkplatz dann Parkpickerl löhnen dürfen. Damit ist Wien nicht geholfen, der Verkehr nach Wien wird nicht weniger somit wem bringts was?

Aber was solls, sind ja eh wir zum ausbaden da

also wenn man U6 bis einkaufszentrum führen würde, wäre weniger verkehr, weil ja die meisten in wien wohnen und im einkaufszentrum arbeiten.

die ausrede: die wiener sollen in wien kaufen, ist daher unsinnig, weil die wr. geschäfte zur gleichen zeit sperren wie in nö.

wer im südlichem nö arbeitet kann ja kaum in wien um 20h einkaufen und umgekehrt, diejenigen aus nö können ja kaum um 20h einkaufen, weils ja in wien arbeiten.

das mit parkhäusern und bezahlten parkplätzen funkt ja kaum, weil jeder mit dem auto zum arbeitsplatz fährt, auch wenn dann der kunde keinen parkplatz findet.

in den randparkplätzen sind über nacht von den umbewohnern besetzt und tagsüber fast leer.

aber die umgebung ist voll zugeparkt.

naja vielleicht kommt noch ein wr. zollschranke seitens nö - arbeiten in wien verboten - arbeitslose sind ja billiger

zu den handy's man meldet dann handy's in wien,oö,steiermark an und lh hat das nachsehen.

ausser spesen ist nix gewesen, ausser provisonen für politischen parteien.