Ich habe von der AK per Mail untige Antwort erhalten.
So wie ich das verstehe, ließe sich die einwöchige Frist wohl tatsächlich gerichtlich beanstanden, da es tatsächlich so ist, dass man auf eigene Faust in Erfahrung bringen muss, wohin man das Modem schicken soll.
Mails im Original:
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Sehr geehrter Herr X!
Wir ersuchen um Verständnis, dass wir unser Beratungsservice vorrangig unseren Mitgliedern anbieten wollen. Bei Mailanfragen werden Sie daher gebeten, immer die Mitgliedsnummer anzuführen.
Für Ihre nächste Mailanfrage: Wiener Arbeitnehmer finden ihre Mitgliedsnummer auf ihrer Mitgliedskarte oder können sie im AK-Mitgliederservice (501 65/401) erfragen.
Kurz zu Ihrer Anfrage: Sie haben folgenden Punkt der Geschäftsbedingungen zu beachten:
UPC stellt den Anschluss, sofern nicht bereits vorhanden, zu den Bedingungen gemäß
Entgeltbestimmungen bis zur in Absprache mit dem Kunden platzierten Steckdose her. Die Montage
in den Räumlichkeiten des Kunden erfolgt ober Verputz, soweit nicht einvernehmlich und auf Kosten
des Kunden anderes vereinbart ist. Von UPC zur Verfügung gestellte Geräte (z.B. Set Top Computer,
Voiceport, Kabelmodem) und der Anschluss bleiben im Eigentum von UPC und sind mit Ausnahme
des Voiceport, das von UPC selbst demontiert wird, bei Beendigung des Vertrags oder allfälliger
Zusatzdienste an UPC zu retournieren. Die dafür erlegte Kaution wird unverzinst nach festgestellter
mängelfreier Rückgabe refundiert. Kommt der Kunde seiner Verpflichtung zur Retournierung der zur
Verfügung gestellten Geräte binnen einer Woche nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht
nach bzw. ermöglicht er die Demontage des Voiceports durch ein von UPC beauftragtes Unter neh -
men oder von UPC selbst nicht innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsbeendigung, so ist er
gegenüber UPC zur Zahlung einer Konventionalstrafe in Höhe von Euro 217,97 verpflichtet.
(2) Der Herausgabeanspruch von UPC auf die zur Verfügung gestellten Geräte bleibt neben der vom
Kunden erlegten Kaution und neben der Bezahlung einer Vertragsstrafe bestehen. Wert min dernde
Mängel hat der Kunde zu ersetzen. Im Falle einer vom Kunden zu vertretenden Kündigung des
Vertragsverhältnisses kann die Entfernung des Anschlusses auf Kosten des Kunden erfolgen.
Klären Sie zunächst ab, welchen angeblichen Verstoß der Anbieter seiner Forderung zugrundlegt. Ob die Einhaltung der vorgesehenen Wochenfrist zumutbar ist, hängt von den Umständen ab. Teilt Ihnen der Anbieter bei der Kündigung die näheren Modalitäten der Rückgabe (wann, wie ,wo) mit und ist die Rückgabe leicht zu bewerkstelligen, ist die Frist unter Umständen vertretbar. Müssen Sie die näheren Details selbst recherchieren oder sind die Umstände beschwerlich (Ort der Abgabe, Öffnungszeiten), so könnten Sie argumentieren, dass die Frist zu kurz ist und damit vermutlich nicht wirksam mit Ihnen vereinbart.
Mit freundlichen Grüßen
Mag Daniela Zimmer
AK Wien Abteilung Konsumentenpolitik
A 1040 Wien, Prinz Eugen Straße 20-22
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Die AK Wien baut für ihre Mitglieder ein neues Beratungszentrum.
Während des Umbaus finden Sie mich im AK Anna Boschek Haus,
Plößlgasse 2a, 1040 Wien.
http://wien.arbeiterkammer.at
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: ...
Gesendet: Samstag, 13. Oktober 2007 20:06
An: KS
Betreff: Kündigung Inode
Das möchte ich Ihnen mitteilen:::Betreff: UPC-Inode Kündigung
Ich habe mit Anfang September einen DSL-Vertrag mit Inode (mittlerweile leider UPC) gekündigt. Nach ca. 2 Wochen habe ich das Modem, um die Kaution rückerstattet zu bekommen, zurückgeschickt. Vorausgegangen war ein Telefonat mit der Inode-Hotline, um die genaue Adresse zu erfahren.
Vor wenigen Tagen habe ich nun eine Mail an UPC/Inode geschickt, um nachzufragen, wie es mit der Kaution aussieht, nachdem noch keine Gutschrift erfolgt war.
Heute erhielt ich eine Antwort, dass nämlich die Kaution bereits gutgeschrieben worden sei und automatisch an mich retourniert werde.
Interessanterweise habe ich gleichzeitig festgestellt, dass mir im Gegenteil gestern 217,97€ von Inode/UPC vom Konto abgebucht wurden.
Eine Recherche hat ergeben, dass es sich dabei wohl um eine Konventionalstrafe handelt, die recht großzügig ausgeteilt wird, siehe
http://www.xDSL.at/viewtopic.php?t=3905 ... fe&start=0
Meine Frage: Haben Sie sich mit dieser Angelegenheit (scheinbar gibt es nicht wenige Betroffene) schon beschäftigt? Könnte Inode/UPC diese Vertragsklausel (Rücksendung innerhalb von einer Woche) Ihrer Meinung nach in meinem Fall vor Gericht durchsetzen?
Was raten Sie mir zu tun?
danke, mfg
X